Deutschland/Dänemark - In einem wegweisenden Schritt haben Deutschland und Dänemark ein neues bilaterales Gremium ins Leben gerufen, das sich gezielt mit Mobilitätshindernissen in der Grenzregion befasst. Ziel ist es, den Alltag von Bürgern und Unternehmen, die Grenze täglich zu überqueren, erheblich zu erleichtern.

Die Grenzregion spielt eine zentrale Rolle in den Beziehungen zwischen beiden Ländern. Hier, wo kulturelle und wirtschaftliche Verbindungen tief verwurzelt sind, dienen die gelebten Kooperationen als Vorbild für andere Grenzgebiete in Europa. „Eine Grenze sollte nicht mehr als nötig sein“, betonte Dänemarks Außenminister Lars Løkke Rasmussen. „Unser neues Grenzgremium wird an Lösungen für Hindernisse arbeiten, die Bürger im Alltag erleben – ob es um abweichende Rechtsvorschriften oder bürokratische Hürden geht.“

Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock lobte die Initiative und betonte die Vorbildfunktion der Grenzregion: „Hier spürt man den Herzschlag Europas.“ Die Menschen in der Region zeigen, wie Integration im Alltag funktioniert – von grenzüberschreitendem Arbeiten bis hin zu gemeinsamen Kulturprojekten.“

Ein umfassender Plan: Die Arbeit der deutsch-dänischen Arbeitsgruppe

Die Einrichtung dieses Grenzgremiums ist Teil eines größeren Plans, der bereits 2022 mit dem Gemeinsamen Aktionsplan für die künftige deutsch-dänische Zusammenarbeit der beiden Außenministerien vereinbart wurde. Darin wurde die Bildung einer Arbeitsgruppe beschlossen, um Hindernisse für die grenzüberschreitende Mobilität systematisch zu erfassen und Lösungen zu entwickeln. Die erste Sitzung dieser Arbeitsgruppe fand im April 2023 in Flensburg statt. Bis zum Abschlussbericht im Mai 2024 traf sich die Gruppe mehrfach, um Fortschritte zu bewerten und neue Herausforderungen zu identifizieren .

Die Arbeitsgruppe gliederte ihre Arbeit in drei zentrale Themenbereiche: Bildung und Kultur , soziale Sicherheit und Digitalisierung sowie Steuern und Unternehmertum . Dabei wurden bereits erste Erfolge erzielt. So wurde beispielsweise eine Lösung für den grenzüberschreitenden Besuch von Vorschulen und Schulen erarbeitet, die es Kindern von Grenzpendlern aus Dänemark ermöglicht, Bildungseinrichtungen in Schleswig-Holstein zu besuchen .

Herausforderungen und Erfolge

Ein zentrales Thema der Arbeitsgruppe war die Anerkennung von beruflichen Qualifikationen . Besonders betroffen sind hier die Berufe der Erzieher und Altenpfleger , deren Ausbildungen bisher nicht unter die EU-Richtlinie 2005/36/EG zur Anerkennung von Berufsqualifikationen gefallen sind. Diese Diskrepanz erschwert es, in der Grenzregion flexibel zu arbeiten und zu leben. Obwohl die vollständige Lösung dieser Herausforderung noch Zeit benötigt, schlägt die Arbeitsgruppe vor, die Ausbildungsinhalte anzupassen, um eine gegenseitige Anerkennung zu erleichtern .

Auch im Bereich der sozialen Sicherheit wurden Hindernisse identifiziert, die grenzüberschreitende Arbeitnehmer betreffen. So gibt es Unterschiede in den Renten- und Krankengeldregelungen beider Länder, die Grenzgänger benachteiligen. Zudem sind die Antragsverfahren für Kindergeld sowie Studienhilfen für Grenzpendlerkinder oft langwierig und kompliziert . Diese Probleme werden in den nächsten Sitzungen des Gremiums intensiv behandelt.

Die Rolle des neuen Grenzgremiums

Das neu gegründete Grenzgremium, das sich aus Vertretern der dänischen und deutschen Regierung sowie regionalen Akteuren zusammensetzt, wird sich zweimal jährlich treffen. Zu seinen Hauptaufgaben gehören die Identifikation weiterer Mobilitätshindernisse sowie die Koordinierung der zuständigen Behörden , um nachhaltige Lösungen zu finden. Schleswig-Holstein wird dabei eine führende Rolle spielen und eine Datenbank einrichten, um langfristig die Fortschritte bei der Problemlösung nachzuverfolgen .

Ein besonderer Fokus liegt auf der Unterstützung von Grenzgängern , die sowohl in Dänemark als auch in Deutschland arbeiten und leben. Viele Herausforderungen, wie die Anerkennung von Berufsqualifikationen, steuerliche Unterschiede oder bürokratische Hürden, die den Erwerb von Führerscheinen betreffen, werden in den nächsten Sitzungen des Gremiums besprochen und angegangen .

Ein Modell für Europa

Die Zusammenarbeit in der deutsch-dänischen Grenzregion hat Modellcharakter für ganz Europa. Es wird erwartet, dass durch die Einrichtung des Grenzgremiums nicht nur der Alltag der Bürger vereinfacht, sondern auch wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung in beiden Ländern gefördert wird. Insbesondere im Hinblick auf den Bau der Fehmarnbeltquerung , der eine noch engere Anbindung zwischen Dänemark und Deutschland ermöglicht, gilt diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit als Vorbild für andere europäische Grenzregionen .

Das neue Gremium wird weiterhin an der Beseitigung bestehender Hindernisse arbeiten und dabei auch den Dialog mit anderen europäischen Grenzregionen suchen, um gemeinsame Lösungen für Herausforderungen in grenznahen Räumen zu entwickeln.