Berlin – Die Bundesvorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, haben überraschend ihren Rückzug angekündigt. Auch der gesamte Bundesvorstand wird beim nächsten Parteitag nicht mehr kandidieren. Diese Entscheidung gaben Lang und Nouripour am Mittwoch bei einem kurzfristig einberufenen Pressestatement in Berlin bekannt. Der Parteitag ist für den 15. November in Wiesbaden angesetzt.

^{Omid Nouripour wird mir Lang nicht mehr antreten - Foto: Elias Keilhauer}

Der Rücktritt erfolgt vor dem Hintergrund einer Reihe enttäuschender Wahlergebnisse. Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg verpassten die Grünen die 5-Prozent-Hürde und sind somit nicht mehr in den dortigen Landtagen vertreten. Auch bei der Europawahl blieb die Partei weit hinter den Erwartungen zurück.

„Neuanfang für die Partei nötig“

Omid Nouripour erklärte, dass die Entscheidung des Bundesvorstands, die Führung in neuen Händen zu legen, bereits am Morgen getroffen wurde. „Wir legen unser Amt mit Wirkung zum Bundesparteitag nieder“, so Nouripour. Ricarda Lang betonte in ihrem Statement: „Es braucht neue Gesichter, um die Partei aus der Krise zu führen.“ Fragen der Presse waren nach dem dreiminütigen Auftritt nicht zulässig.

Rückzug zeichnet sich ab

Die Gerüchte um einen Rücktritt kursierten bereits seit Anfang der Woche. Aus der Grünen-Bundestagsfraktion wurde dem bisherigen Vorstand vorgeworfen, die Positionen der Partei nicht klar genug neben der Regierungsarbeit kommuniziert zu haben. Kritiker bemängelten, dass sowohl Lang als auch Nouripour als enge Vertraute von Vizekanzler Robert Habeck agierten und dessen Linie oft ohne eigene Akzente folgten.

Auch die politische Geschäftsführerin Emily Büning steht wegen des schwachen Europawahlkampfs in der Kritik. Schon vor der Rücktrittsankündigung war bekannt, dass Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, den Bundestagswahlkampf leiten soll. Der „Spiegel“ berichtete, dass ein halbes Dutzend von Habecks Vertrauten während des Wahlkampfs in die Parteizentrale wechseln könnten. In diesem Spannungsfeld verloren Lang und Nouripour zunehmend Rückhalt.

Habeck lobt „großen Dienst an der Partei“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck würdigte den Rücktritt des Vorstands als „großen Dienst an der Partei“. „Dieser Schritt zeugt von großer Stärke und Weitsicht. Ricarda Lang und Omid Nouripour beweisen, was für sie der Parteivorsitz bedeutet: Verantwortung“, sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur. Der Rückzug sei ein wichtiger Schritt für einen kraftvollen Neuanfang. „Wir tragen hier alle Verantwortung, auch ich. Und auch ich will mich ihr stellen.“

Wer die Nachfolge an der Parteispitze übernehmen wird, ist derzeit noch völlig offen. Klar ist jedoch, dass die Grünen vor einem umfassenden Neuausrichtungsprozess stehen, um wieder Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern zurückzugewinnen.