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Stadt Flensburg investiert in Schulen, Mobilität und Feuerwehr

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Flensburg - Geplante Einnahmen durch Gewerbesteuern wären ohne die Corona-Pandemie in diesem Jahr so hoch ausgefallen wie nie zuvor - Foto:Thomsen

Am Montagmittag wurde die Flensburger Haushaltsplanung für 2021 und 2022 vorgestellt. Die aktuelle Planung für 2021 sieht insgesamt einen Verlust von 18,5 Millionen Euro vor. Die Stadt will in den nächsten zwei Jahren dennoch über 100 Millionen Euro investieren. Die andauernde Corona-Pandemie fordert einen Mehrbedarf und bedeutet auch Mindereinnahmen für die Stadt.

Geplante Einnahmen durch Gewerbesteuern wären ohne die Corona-Pandemie in diesem Jahr so hoch ausgefallen wie nie zuvor. 58 Millionen Euro waren hier geplant, diese Einnahmen wurden durch Stundungen der Gewerbesteuer um 11 Millionen Euro herabgesetzt. Bis zum Beginn der Corona-Maßnahmen war die Stadt auf einem guten Weg, was die Gewerbeentwicklung angeht, merkt die Oberbürgermeisterin an und betont, dass die Gewerbesteuern die Haupteinnahmequelle der Stadt sei und unter Normalbedingungen von Jahr zu Jahr steigen. Dies zeige ein stetiges wirtschaftliches Wachstum in der Stadt.

Für das Jahr 2020 erhält die Stadt Flensburg zum Ausgleich Soforthilfen vom Land. Für einen Ausgleichsmechanismus durch Bund und Länder wurden für 2021 bisher noch keine Regelungen getroffen. Die Neuverschuldung soll in 2021 und 2022 zusammen etwa 10 Millionen Euro betragen. Die größtenteils durch die noch andauernde Corona-Pandemie anfallenden Verschuldungen und Einnahmenminderungen könnten bis 2022 zu einem Defizit in Höhe von knapp 34 Millionen Euro führen und das Gesamtdefizit der Stadt damit auf rund 100 Millionen Euro erhöhen.

Die Stadt Flensburg zeigt sich in der Pandemie handlungsfähig und möchte auch trotz der sich deutlich verschlechternden Rahmenbedingungen im Haushalt geplante Investitionen weiterhin auf hohem Niveau durchführen. Diese sollen gerade an den Stellen erfolgen, wo in den letzten Jahren ein Sanierungsstau anfiel. Die Investitionsplanung der Stadt Flensburg sieht ein Gesamtvolumen von knapp 55 Millionen Euro in 2021 und 56 bis 57 Millionen Euro für das Jahr 2022 vor. Vergleichsweise investiert die Stadt Neumünster knapp 40 Millionen, Kiel und Lübeck stehen vom Investitionsvolumen in etwa bei 110 Millionen Euro.

Der größte Teil der geplanten Investitionen für 2021 bis 2022 ist dem Themenbereich Schule zuzurechnen, welcher mit einem prozentualen Anteil von 34,7% der Investitionen die Liste anführt. Ein Großteil wird in das Projekt der Ramsharde Schule und die Erweiterung der Waldschule fließen, einiges soll auch dem Digitalpakt zugutekommen.

Mobilität ist als zweitgrößter Investitionsbereich ausgewiesen. Hier wird das Geld für den weiteren Ausbau und Erhalt von Straßen, Rad- und Fußwegen verwendet. Mit einem Investitionsvolumen von 6,2 % findet sich der Bereich Feuerwehr und Rettung wieder, was auf den kostenintensiven Ausbau der Hauptfeuerwache zurückfällt. Weitere größere Projekte finden sich bei Stadtsanierung und Stadtentwicklung. Diese haben gemeinsam einen Anteil von 20,1 % an den Investitionen und werden für Projekte wie die Sanierung vom Hafen-Ost und der Aufwertung des Bahnhofsumfelds genutzt.

Die Stadt erhält im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von etwa 12,5 Millionen Euro, 2022 soll sie ca. 15 Millionen Euro erhalten.


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